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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Thiele Creativ Team GmbH
1. GELTUNGSBEREICH
1.1 Diese Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr,
insbesondere für Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Thiele Creativ Team
GmbH, auch wenn sie bei späteren Angeboten, Auftragsbestätigungen und Verträgen nicht
erwähnt werden. Sie gelten in jedem Fall unabhängig davon, ob uns der Auftrag mündlich,
fernmündlich, schriftlich oder fernschriftlich erteilt wurde.
Sie gelten auch, wenn der Auftraggeber, insbesondere bei der Annahme der Bestellung oder
in der Auftragsbestätigung, auf eigene Geschäftsbedingungen verweist, diesen wird widersprochen,
es sei denn, diesen wurde ausdrücklich zugestimmt.
Die allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen finden, soweit es sich um Kaufleute
handelt, auch für die künftigen Geschäftsbedingungen Anwendung.
2. ANGEBOTE UND PREISE
2.1 Preise gelten nur nach Inhalt des jeweiligen Angebotes. Eine besondere Bestätigung
eines Auftrages durch Thiele Creativ Team GmbH bedarf es nicht.
2.2 Sollten sich nach Vertragsabschluß in den Preisgrundlagen wesentliche
Veränderungen ergeben, so behalten wir uns eine entsprechende Anpassung der Preise vor.
In diesem Falle ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Die entstandenen Aufwendungen an Material und Lohnkosten sind Thiele Creativ Team
GmbH zu erstatten.
2.3 Nachträgliche Änderungen (Nach Freigabe) auf Veranlassung des Käufers
einschließlich des dadurch verursachten Produktionsmittelstandes werden dem
Käufer berechnet. Die Preise gelten ab Werk ausschließlich Verpackung und
sonstiger Versand- und Transportspesen. Thiele Creativ Team GmbH ist bei
neuen Aufträgen nicht an vorhergehende Preise gebunden. Grundlage ist das
jeweils gültige Angebot. Der Mindestbestellwert beträgt 500.-- Euro. Aufträge
unter einem Nettowarenwert von 500.-- Euro werden mit einem
Mindermengenzuschlag von 30,- Euro belastet.
3. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
3.1 Die Zahlung durch Wechsel unterliegt vorheriger Vereinbarung. Die Diskontspesen
gehen zu Lasten des Wechselgebers. Wechsel gelten nicht als Barzahlung.
3.2 Tritt in den Vermögensverhältnissen des Käufers eine wesentliche Verschlechterung
ein oder wird erst nachträglich bekannt, dass sich der Käufer in schlechten Vermögensverhältnissen befindet, so ist Thiele Creativ Team GmbH berechtigt, die
Zahlungsbedingungen entsprechend zu ändern, oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei uns
unbekannten Bestellern erfolgt die Lieferung gegen Nachnahme oder Vorauszahlung nach
unserer Wahl, falls nicht entsprechende Referenzen aufgegeben werden. Für alle übrigen
Besteller gilt Zahlung sofort, ohne jeglichen Abzug.
3.3 Thiele Creativ Team GmbH ist berechtigt, mit seinen Forderungen Gegenforderungen
aufzurechnen, die dem Käufer gegenüber den mit Thiele Creativ Team GmbH verbundenen
Unternehmen zustehen. Für den Fall, dass der Käufer gegen Thiele Creativ Team GmbH
seinerseits Forderungen hat, ist Thiele Creativ Team GmbH fernerhin befugt, mit sämtlichen
Forderungen aufzurechnen. Vorstehendes gilt auch dann, wenn von einer Seite Barzahlung
und von der anderen Seite Zahlung in Wechsel oder anderen Leistungen erfüllungshalber
vereinbart wird und die Fälligkeiten verschieden sind.
3.4 Dem Käufer steht wegen etwaiger Ansprüche die Ausübung eines
Leistungsverweigerungs- oder eines Zurückhaltungsrechts nicht zu, es sei denn, dass
Gegenforderungen von Thiele Creativ Team GmbH ausdrücklich anerkannt bzw. vom
Gericht rechtskräftig festgestellt worden sind.
3.5 Soweit die vorstehenden Zahlungsbedingungenen zugunsten des Käufers
abgeändert werden hat dieser die gesamten Kredit- und Nebenkosten zu tragen.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz
nach § 1 Diskontsatz-Überleitungsgesetz erhoben.
4. EIGENTUMSVORBEHALT, SICHERUNGSABTRETUNG UND PFANDRECHT.
4.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche
von Thiele Creativ Team GmbH bis zur Einlösung der dafür gegebenen Schecks oder
Wechsel Eigentum von Thiele Creativ Team GmbH. Im Fall des Scheck-Wechsel-
Austausches geht das Eigentum auf den Käufer erst über, wenn für Thiele Creativ Team
GmbH kein Rückgriff aus dem Wechsel zu befürchten ist.
4.2 Werkzeuge, Druckschablonen und Webkarten, bleiben grundsätzlich alleiniges
Eigentum von Thiele Creativ Team GmbH. Dies gilt auch dann, wenn dafür
Kostenzuschüsse, oder wie auch immer genannt, vom Käufer bezahlt wurden oder diese
Kostenanteile mit in den Artikelpreis eingerechnet sind. Bei Beendigung der Zusammenarbeit
besteht von Seiten des Käufers kein Anspruch auf Kostenerstattung für die Werkzeuge, bzw.
Vorrichtungen oder Teilen derselben. Dafür übernimmt Thiele Creativ Team GmbH die
Kosten zur Lagerung. Sollten durch lange Lagerung dennoch Reparaturen anfallen, müssen
diese vom Käufer übernommen werden.
4.3 Die Ware darf vor Bezahlung aller Forderungen von Thiele Creativ Team GmbH oder
Einlösung der dafür gegebenen Wechsel oder Schecks ohne Zustimmung von Thiele Creativ Team GmbH weder verpfändet noch zur Sicherung übereignet werden.
4.4 Wird die Ware vom Käufer be- oder verarbeitet, erstreckt sich der
Eigentumsvorbehalt auch auf die gesamte neue Sache. Thiele Creativ Team GmbH erwirbt
Miteigentum zu dem Bruchteil, der dem Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware von
Thiele Creativ Team GmbH entspricht.
4.5 Aus begründetem Anlass ist der Käufer auf Verlangen von Thiele Creativ Team
GmbH verpflichtet, die Abtretung dem Drittbesteller zur Zahlung an Thiele Creativ Team
GmbH bekannt zugeben sowie Namen und Anschriften der Abnehmer offen zu legen.
Der Käufer tritt hiermit die Forderung aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an Thiele
Creativ Team GmbH ab, und zwar auch insoweit, als die Ware verarbeitet ist.
5. LIEFERUNGSMÖGLICHKEIT UND LIEFERUNGSVERZÖGERUNGEN
5.1 im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und
unverschuldeter Umstände - z.B. Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen,
Streiks Mangel an Transportmitteln, behördlichen Eingriffen,
Energieversorgungsschwierigkeiten usw. - auch wenn sie bei Vorlieferanten eintreten, wird
von den Vertragspartnern ein neuer Liefertermin vereinbart.
5.2 Für die Dauer der Prüfung der Andrucke und Muster durch den Käufer ist die
Lieferzeit jeweils unterbrochen, und zwar vom Tage der Absendung an den Käufer bis zum
Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme.
5.3 Verlangt der Käufer nach Auftragsbestätigung Änderungen des Auftrages, welche die
Anfertigungsdauer beeinflussen, beginnt eine neue Lieferzeit, und zwar erst mit der
Bestätigung der Änderungen.
5.4 Lieferfristen beginnen nach Eingang aller für die Ausführung des Auftrages
erforderlichen Unterlagen. Mit Meldung der Versandbereitschaft gilt die Lieferfrist
eingehalten, wenn die Versendung ohne Verschulden des Lieferers unmöglich ist. Bei
telefonisch oder mündlich erteilten Aufträgen liegt das Risiko für eventuelle
Falschlieferungen grundsätzlich beim Besteller.
5.5 Bei Abrufaufträgen ohne Vereinbarung von Laufzeit, Fertigungslosgrößen und
Abnahmeterminen kann der Lieferer spätestens drei Monate nach Auftragsbestätigung eine
verbindliche Festlegung hierüber verlangen. Kommt der Besteller diesem Verlangen nicht
innerhalb drei Wochen nach, ist der Lieferer berechtigt, eine zweiwöchige Nachfrist zu
setzen und nach deren Ablauf vom Vertrag zurückzutreten oder die Lieferung abzulehnen
und Schadenersatz zu fordern.
5.6 Erfüllt der Besteller seine Abnahmepflichten nicht, so ist der Lieferer, unbeschadet
sonstiger Rechte, nicht an die Vorschriften über den Selbsthilfeverkauf gebunden, kann
vielmehr den Liefergegenstand nach vorheriger Benachrichtigung des Bestellers freihändig
verkaufen.
5.7 Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch bei „Frei
Sendungen", die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport
ausführende Person oder Anstalt übergeben worden ist. Wird die Absendung durch ein
Verhalten des Käufers verzögert, so geht die Gefahr mit der Mitteilung der
Versandbereitschaft auf den Käufer über.
5.8 Versandweg und -mittel sind, wenn nicht anders in der jeweiligen Bestellung
vereinbart, der Wahl Thiele Creativ Team GmbH überlassen. Transportversicherungen
werden von Thiele Creativ Team GmbH nur auf ausdrückliche Anweisung und Kosten des
Käufers vorgenommen.
5.9 Teillieferungen sind in allen Fällen zulässig, auch bei Fixterminen. Bei Aufträgen mit
vorgegebenen und bestätigten Fixterminen können, wenn nötig, Expresskosten anfallen.
Diese sind, auch ohne gesonderte Anzeige, vom Käufer zu übernehmen.
6. LIEFERVERZUG, LIEFERUNMÖGLICHKEIT, VERTRAGSAUFHEBUNG
6.1 Für den Fall des Leistungsverzuges von Thiele Creativ Team GmbH oder der von ihm
zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung kann der Käufer Ersatz entgangenen Gewinns
nur verlangen, wenn Thiele Creativ Team GmbH oder dessen Erfüllungsgehilfen den
Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.
6.2 Falls wir ausdrücklich in die Aufhebung eines verbindlich erteilten Auftrages
einwilligen, hat der Käufer alle entstandenen Vorkosten, insbesondere Webkarten,
Schablonen und Werkzeugkosten zu übernehmen. Mindestens jedoch 15% des
Auftragswertes.
6.3 Nach Ablauf der Lieferfrist wird ohne Erklärung eine Nachlieferfrist von der Dauer der
Lieferfrist, längstens jedoch von 18 Tagen in Lauf gesetzt. Nach Ablauf der Nachlieferfrist gilt
der Rücktritt vom Vertrag unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen als erfolgt, wenn
nicht der Käufer innerhalb weiterer 14 Tage verlangt, dass der Vertrag erfüllt wird. Thiele
Creativ Team GmbH wird jedoch nach Ablauf der Nachlieferfrist von der Lieferverpflichtung
frei, wenn er während der Nachlieferfrist oder nach deren Ablauf den Käufer zur Erklärung
darüber auffordert, ob er Vertragserfüllung verlangt und dieser sich nicht unverzüglichäußert.
6.4 Will der Käufer Schadenersatz wegen Nichterfüllung beanspruchen oder vom Vertrag
zurücktreten, so muss er Thiele Creativ Team GmbH eine Nachlieferfrist von 4 Wochen
setzen mit der Androhung, dass er nach Ablauf der Frist die Erfüllung ablehne. Die
Nachlieferfrist wird von dem Tage an gerechnet, an dem die Mitteilung des Käufers durch
Einschreiben abgeht. Diese Bestimmungen gelten auch für den Fall, dass der Käufer gemäß
Abs. 4 Vertragserfüllung verlangt.
6.5 Vor Ablauf der Nachlieferfrist sind Ansprüche des Käufers wegen verspäteter
Lieferung ausgeschlossen.
7. MINDER-, MEHRLIEFERUNG
Minder- oder Mehrlieferung bis zu 10% der Menge der betreffenden Warenart muss aus
technischen Gründen vorbehalten bleiben. Bei Sonderproduktionen, die unter 100 Teilen, pro
Design und Artikel bestellt werden ist die Mehr- bzw. Minderlieferung 15%.
8. ABNAHMEVERZUG
8.1 Kommt der Käufer mit der Abnahme in Verzug, so kann Thiele Creativ Team GmbH
die Rechte aus §326 BGB geltend machen. Macht Thiele Creativ Team GmbH von seinem
Rücktrittsrecht Gebrauch, so steht ihm daneben noch ein Ersatzanspruch in dem Umfange
zu, wie er stehen würde, wenn er nicht auf die Gültigkeit des Geschäftes vertraut hätte.
Nimmt der Käufer die Lieferung innerhalb einer angemessenen Frist nach Fertigstellung bzw.
Avisierung des Versandes nicht prompt ab oder ist ein Versand infolge von Umständen, die
Thiele Creativ Team GmbH nicht zu vertreten hat, längere Zeit unmöglich, dann ist Thiele
Creativ Team GmbH ebenfalls berechtigt, die Lieferung für Rechnung und Gefahr des
Käufers entweder selbst auf Lager zu nehmen oder bei einem Spediteur einzulagern. Auch
geht die Gefahr mit der Annahme des Liefergegenstandes auf den Besteller über. Dies gilt
auch dann, wenn der Besteller in Abnahmeverzug gerät, insbesondere erklärt, er würde den
Liefergegenstand nicht annehmen; auch dann geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs
oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes im Zeitpunkt der
Verweigerung auf den Besteller über.
9. BEANSTANDUNGEN
9.1 Der Käufer hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrekturübersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse zu prüfen. Die Pflicht des Käufers zur
Untersuchung der gelieferten Waren besteht auch, wenn Ausfallmuster übersandt worden
sind. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Produktionsreiferklärung auf den Käufer über,
soweit es sich nicht um Fehler handelt die erst in dem sich an die Druckreiferklärung
anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten.
Das gleiche gilt für alle Freigabeerklärungen des Käufers zur weiteren Herstellung.
9.2 Äußerungen des Lieferers, insbesondere in der Werbung oder bei der
Kennzeichnung bestimmter Eigenschaften sowie im Rahmen der Verkaufsgespräche sind
unverbindlich, es sei denn die Richtigkeit dieser Angaben ist garantiert.
9.2 Eigenschaftsbeschreibungen, insbesondere im Rahmen von Vertragsverhandlungen
oder Prospekt- bzw. Werbeanpreisungen gelten nicht als Garantie, es sei denn sie werden
ausdrücklich als solche bezeichnet.
9.3 Der Besteller hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Wareneingang mit der im
Verkehr erforderlichen Sorgfalt auf qualitative, wie quantitative Mängel zu überprüfen,
Mängelrügen und quantitativer Beanstandungen wegen Unvollständigkeit der Warenlieferung
sind dem Lieferer innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich mit genauen
Angaben über Art und Umfang eines etwaigen Mangels anzuzeigen. Versteckte Mängel sind
unverzüglich nach Aufdeckung dem Lieferer schriftlich bekannt zu geben, spätestens
innerhalb von vier Wochen nach Wareneingang beim Besteller. Gehen dem Lieferer
Mängelrügen verspätet zu, ist er insoweit von seiner Mängelhaftung befreit.
9.4 Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der
gesamten Lieferung.
9.5 Thiele Creativ Team GmbH hat zunächst das Recht zur Nachbesserung oder
Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener, unmöglicher oder misslungener
Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer Rückgängigmachung des Vertrages
oder Herabsetzung der Vergütung verlangen. Eine weitergehende Gewährleistung und
Schadenshaftung, insbesondere bei Fehlschlagen der Nachbesserung wegen Verzuges oder
Schlechterfüllung der Nachbesserungspflichten sowie für Mangelfolgeschäden ist
ausgeschlossen.
9.6 Für erhebliche Abweichungen in der Beschaffenheit des von Thiele Creativ Team
GmbH beschafften Materials haftet Thiele Creativ Team GmbH nur bis zur Höhe der eigenen
Ansprüche gegen die Lieferanten. In einem solchen Fall ist Thiele Creativ Team GmbH von
seiner Haftung befreit, wenn er seine Ansprüche gegen die Zulieferanten an den Käufer
abtritt.
9.7 Handelsübliche und technisch unvermeidbare Toleranzen in der Farbe, Qualität,
Material, Gewicht und sonstigen Ausführungen sind kein Anlass für Beanstandungen seitens
des Käufers. Farbabweichungen zwischen Vorlagen und Reproduktionen gelten nicht als
berechtigter Grund für eine Mängelrüge. Dasselbe gilt für den Vergleich zwischen etwaigen
Andrucken und dem Auflagendruck.
9.8 Beanstandet der Käufer die Lieferung, so darf kein Stück der beanstandeten Ware
verbraucht werden. Geschieht dies doch, ist die Beanstandung gegenstandslos.
10. TECHNISCHE ABWEICHUNGEN
10.1 Bei Aufträgen ohne Ausfallmuster muss vom Kunden auch Ware akzeptiert werden,
wenn Abweichungen in Farbe, Qualität, Größe und Druckstand vorliegen
10.2 Technische und/oder gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und
Angaben behalten wir uns vor. Dasselbe gilt für den Fall von Abweichungen im Material,
Maß, Gewicht, Farbe, Struktur, Konstruktion, Position und/oder Modelltype, auch wenn dies
durch den Hersteller bzw. unseren Vorlieferanten erfolgt. Wird keine erhebliche Änderung
vorgenommen und ist die Änderung bzw. Abweichung für den Auftraggeber zumutbar, kann
dieser keine Rechte aus der Abweichung bzw. Änderung herleiten.
11. URHEBERRECHTE
11.1 Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller Druckunterlagen ist der Käufer
allein verantwortlich. Der Käufer haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages
Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt wurden. Der Käufer hat Thiele Creativ
Team GmbH von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung
freizustellen.
11.2 Alle urheberrechtliche Nutzungsrechte in jeglichem Verfahren und zu jeglichen
Verwendungszweck an eigenen Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen
verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei Thiele Creativ Team
GmbH.
12. KORREKTUREN UND KORREKTURABZÜGE
12.1 Korrekturabzüge und Andrucke sind vom Käufer auf Satz- und sonstige Fehler zu
prüfen und Thiele Creativ Team GmbH druckreif erklärt zurückzugeben. Sollte innerhalb der
gesetzten Stellungnahmefrist keine Erwiderung des Bestellers erfolgen, gilt dieser als
genehmigt. Thiele Creativ Team GmbH haftet nicht für vom Käufer übersehene Fehler,
Fernmündlich übermittelte Texte oder Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung
des Käufers.
12.2 Bei Druckaufträgen und gelieferten Druckvorlagen ist Thiele Creativ Team GmbH
nicht verpflichtet, dem Käufer einen Korrekturabzug zu überlassen. Wird die Übersendung
eines Korrekturabzuges nicht verlangt, so beschränkt sich die Haftung für Satzfehler auf
Vorsatz oder grobes Verschulden. Für die Gestaltung der Druckvorlagen übernehmen wir
keine Haftung
12.3 Von dem Lieferanten infolge Unleserlichkeit des Manuskriptes nicht verschuldete
oder in Abweichung von der Druckvorlage erforderliche Abänderungen werden nach der
dafür aufgewendeten Arbeitszeit berechnet. Für die Rechtschreibung übernimmt Thiele
Creativ Team GmbH keine Gewähr.
13. IMPRESSUM
Thiele Creativ Team GmbH kann auf den Vertragserzeugnissen auf Thiele Creativ Team
GmbH hinweisen.
14. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND und allgemeine Bedingungen
14.1 Streitigkeiten aus dem Vertrag werden durch das ordentliche Gericht oder ein
vereinbartes Schiedsgericht entschieden. Wenn das Schiedsgericht nicht als ausschließlich
zuständig vereinbart ist, so ist das zuerst angerufene Gericht zuständig. Durch diese Bedingungen werden alle in dem Auftrag genannten Bedingungen, welche den
Einheitsbedingungen und der obigen Ergänzung zuwiderlaufen, ausgeschlossen.
Stillschweigen bedeutet die Anerkennung des Inhaltes und der Auftragsbestätigung
14.2 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages oder seiner Bestandteile
lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Vertragspartner sind im
Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung
durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen,
sofern dadurch keine wesentlichen Änderungen des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird; das
Gleiche gilt, falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich geregelt ist.
14.3 Mündliche Nebenabreden haben nur insoweit Gültigkeit, als sie von Thiele Creativ
Team GmbH schriftlich bestätigt werden.
14.4 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im
Ausland hat.
14.5 Erfüllungsort ist Düsseldorf
14.6 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsverbindung entstehenden
Streitigkeiten ist Düsseldorf, soweit der Besteller Vollkaufmann oder eine in §38 Abs. 1 ZPO
gleichgestellte Person ist oder der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat
oder nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland
verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist.
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Unit Düsseldorf
+49 (0)211/95350-0
Unit Wien
+43 (0)1/8904211-500
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